Gemeinsame Verantwortung für Europa

01.12.2015
Gemeinsame Verantwortung für Europa

Dr. Dietmar Woidke

Blicken wir zurück auf die jüngste Vergangenheit deutsch-polnischer Geschichte, sehen wir eine außerordentliche Annäherung und Verflechtung beider Staaten. In kürzester Zeit haben sich auf allen Ebenen – politisch, gesellschaftlich und zwischenmenschlich – die Beziehungen so gut entwickelt wie nie zuvor in unserer wechselvollen Geschichte. Mir geht es dabei wie vielen anderen Gleichgesinnten: Es bereitet mir eine große Freude, mich an der Gestaltung dieser Beziehungen selber aktiv zu beteiligen. Sowohl als Ministerpräsident des Landes Brandenburg als auch in der Funktion des Koordinators für die deutsch-polnische Zusammenarbeit, und manchmal auch privat, bin ich regelmäßig in Polen unterwegs – es ist ja nur ein Katzensprung. So war ich unlängst in Stettin, wo ich als Zeichen unserer Solidarität in der aktuellen Sicherheitskrise erstmals das Multinationale Korps der NATO besucht habe.
Immer wieder kann ich beobachten, wie stark das Vertrauen zwischen beiden Ländern mittlerweile geworden ist. Wir arbeiten auf sehr vielen Gebieten eng zusammen, nicht zuletzt bei schwierigen Fragen wie dem Umgang mit der Ukrainekrise. Auch hinsichtlich der wunden Punkte, die aus unserer Geschichte herrühren, sind wir auf beiden Seiten reifer im Umgang miteinander geworden, wenngleich das Eis weiterhin dünn bleibt. Daher sind mir Projekte, die sich an junge Menschen richten, besonders wichtig. Als Beispiel nenne ich das Projekt „PolenMobil“ – ein junges Team fährt Schulen in ganz Deutschland an und bringt den Schülerinnen und Schülern das Nachbarland Polen und die polnische Sprache näher.
Im Jahr 2016 gibt es etwas zu feiern: Die Unterzeichnung des Vertrages über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit jährt sich am 17. Juni zum 25. Mal. Er schuf den Rahmen für die gute Entwicklung der vergangenen 25 Jahre. Nach einer leidvollen, durch Feindseligkeit und deutsche Aggression gezeichneten Geschichte bildete der Vertrag einen Wendepunkt der deutsch-polnischen Beziehungen. Sein Ziel war es, wichtige Fragen aus der Vergangenheit zu lösen. Dabei ging es vor allem darum, über gemeinsame Institutionen und Formate Vertrauen zu schaffen, um so die beiderseitigen Beziehungen zu normalisieren. Mit Blick auf das Erreichte haben wir heute, 25 Jahre später, in der Tat allen Grund zu feiern! Auf dem Jubiläumsprogramm stehen nicht nur eine gemeinsame Kabinettssitzung in Berlin, sondern auch vielfältige gesellschaftliche Veranstaltungen, welche die facettenreichen Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern aufzeigen und vertiefen sollen. Alle sind hier aufgerufen, sich zu beteiligen.
Denn über eines sollten wir uns immer bewusst bleiben: Es gibt keinen Automatismus für immer bessere und engere Beziehungen. Immer wieder haben wir auch Rückschläge zu verzeichnen, seien sie politischer oder praktischer Art. Ich denke etwa an die Bahnverbindungen zwischen unseren beiden Ländern. Nachdem die Strecke Berlin-Breslau im Dezember vergangenen Jahres eingestellt wurde, arbeiten wir nun intensiv an einer Verbesserung der Situation. Hierzu habe ich letzten September zu einem Bahngipfel nach Potsdam eingeladen, bei dem unter Teilnahme der Bahnchefs beider Länder, beider Botschafter und der zuständigen Minister, Senatoren und Staatssekretäre aus Polen und Deutschland konkrete Ergebnisse erzielt werden konnten. Wir haben uns zum Beispiel für „Kulturzüge“ eingesetzt, die 2016 den Kulturinteressierten aus Berlin an den Wochenenden einen Besuch der Europäischen Kulturhauptstadt Breslau ermöglichen sollen.
Das Jubiläumsjahr „25 Jahre gute Nachbarschaft“ 2016 bietet eine gute Gelegenheit, sich des Erreichten zu versichern, aber zugleich auch den Blick nach vorn zu richten. Denn nach der gelungenen Integration Polens in die EU und die NATO, welche sich täglich aufs Neue bestätigt, ist nun der gemeinsame Einsatz für europäische und internationale Gegenwarts- und Zukunftsfragen gefragt. In diese Richtung deutet auch ein weiteres Jubiläum, welches ebenfalls im kommenden Jahr ansteht: Gemeinsam mit unseren polnischen und französischen Freunden feiern wir „25 Jahre Weimarer Dreieck“ und damit 25 Jahre gelungene Partnerschaft in und für Europa. Das Weimarer Dreieck hat sich historisch bewährt als Erfolgsformel, die Polen den Eintritt in NATO und EU erleichtert hat. Heute steht es für eine Verantwortungsgemeinschaft dreier großer Nationen in und für Europa.

Erschienen in: WeltTrends • Das außenpolitische Journal • 110 • Dezember 2015 • 23. Jahrgang • S. 70–71

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